Patentverletzung: Nintendo Switch könnte Import-Verbot in die USA erhalten


Nintendo hat mit einer Patentklage gegen Nintendo Switch zu kämpfen, die mit einem Import-Verbot für die Konsole in die USA enden könnte. Der Kläger ist das Unternehmen Gamevice, das ansteckbare Controller für das iPhone und iPad herstellt. Gamevice hat bei der US International Trade Comission, kurz ITC, eine Klage eingereicht, die den Fall nun weiter überprüfen wird. Gamevice fordert von der Behörde den Import der Nintendo Switch auf Basis der Patentverletzung auszusetzen.

ITC hat geäußert nun verschiedene portable Spiele-Konsolen mit abnehmbaren Controllern näher zu betrachten. Allerdings habe man in dem Fall noch keine Entscheidungen in dem Fall getroffen. Auch Nintendo verhält sich vorsichtig und verkündete zu dem Thema aktuell keine Aussagen zu treffen.

Gamevice hatte bereits im August letzten Jahres eine Anzeige wegen Patentverletzung gegen Nintendo eröffnet. Die Klage wurde später aber wieder fallen gelassen.

Nintendo hat in der Vergangenheit bereits mehrfach mit Rechtsfällen dieser Art zu tun gehabt. Besonders Wii und 3DS waren aufgrund ihrer speziellen Technik immer wieder Ziel von Anzeigen wegen angeblicher Patentverletzungen. Es bleibt abzuwarten wie sich der Rechtsstreit mit Gamevice weiter entwickeln wird.

Weiterführende Links: Quelle, Forum-Thread

Bisher gibt es 23 Kommentare

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  • Avatar von Naska
    Naska 03.05.2018, 11:16
    Freut mich das wir da ähnlich denken "my way or the Highway" passt ja dann sehr gut.
    Würde dir aber dennoch anbieten zu erklären was du dort gelesen hast, man kann ja nie genug lernen.
    Als Hilfe rate ich dir zu ignorieren das am Ende steht das es subjektiv ist und nicht objektiv. Da ich (wie die meisten) das Design da drinnen nur aus Videos kenne, vom Patent der beiden wenig genaues weiß oder gar Anwalt bin wär das unglücklich.
    Ich verspreche dir sogar hiernach dazu nichts weiter zu schreiben, so das wir beide keine weitere Zeit verlieren.
  • Avatar von Mc_Rib
    Mc_Rib 03.05.2018, 11:02
    Bei deiner Aussage kann man unter "Design" doch fast nichts anderes verstehen als das Aussehen.
    Aber die Diskussion ersparen wir uns am Besten, denn du hast ja sowieso Recht
  • Avatar von Naska
    Naska 03.05.2018, 10:56
    Ich sagte doch, das man sie an einen Bildschirm bzw ein Ausgabegerät für Bild anschließen kann ist die beste Gemeinsamkeit.
    Das man damit auch steuert wird sicher auch zu einem Patent gehören nur was und wie gesteuert wird ist dann doch sicher um einiges anders, alleine die Kontrolle per Bewegung kann ich mir da nicht vorstellen.

    Wieso kann das Design nicht von Interesse sein? Es ist doch wie das innere Layout designet ist was über einiges in der Benutzung entscheidet? Alleine das HD Rumble hat doch sicher ein ganz eigenes design was bereits der Funktion dienlich ist?
    Oder hast du es als Aussehen verstanden? Das kann durchaus auch patentiert sein, ob das hier der Fall ist aber ka. Kenne sowas vor allem von Sachen wie Tellern, zumal da die Funktion doch sehr fest steht und wenn vom Design beeinträchtigt wird.
  • Avatar von Mc_Rib
    Mc_Rib 03.05.2018, 09:06
    Es geht ja auch nicht um das Design bei Patenten, sondern um die Funktionsweisen/Techniken die in etwas stecken.
  • Avatar von Tiago
    Tiago 03.05.2018, 08:56
    Zitat Zitat von Verwirrter Beitrag anzeigen
    Kann jemand einem Rechte-Noob wie meiner Wenigkeit erklären, warum eigentlich immer die Patentinhaber verklagt werden und nicht das Patentamt? Die ganze Daseinsberechtigung dieses Amtes ist es doch, zu überprüfen, ob es ähnliche Patente bereits gibt und dann entsprechend Patentrechte zu erteilen bzw. abzulehnen.
    Ist das so? Ist es nicht eher so, dass sich der Patentinhaber darum kümmern muss? Man kann heutzutage doch niemandem ernsthaft zumuten einen Überblick über sämtliche Patente zu haben.

    Zitat Zitat von Naska Beitrag anzeigen
    Das man sie an einen Bildschirm machen kann ist wohl der beste Punkt aber vom Design her so unterschiedlich das ich dabei kein Problem sehe (subjektive Meinung, nicht Fakt).
    Es gibt schon ein paar Gemeinsamkeiten. Eine abnehmbare Steuereinheit, welche an ein Tablett angeschlossen und zum Spielen genutzt werden kann. Das trifft so erstmal auf beide zu.

    Dass die Switch das Konzept noch ne ganze Ecke weiter führt und es nicht ganz eins zu eins das selbe ist, sehe ich auch, aber wie gesagt: Gemeinsamkeiten gibt es durchaus.
  • Avatar von Naska
    Naska 03.05.2018, 08:46
    Ich halte einiges bei den Patenten für lächerlich.
    Die sollten dienen das jemand der eine neue Idee hat diese erstmal nutzen kann um damit Gewinn zu machen über einen gewissen Zeitraum, aber wo wird der denn heutzutage noch eingehalten?
    In einem Fall wie diesem ist es an sich richtig das es geprüft wird, kann mir aber nicht vorstellen das beide Geräte so vergleichbar sind.
    Das man sie an einen Bildschirm machen kann ist wohl der beste Punkt aber vom Design her so unterschiedlich das ich dabei kein Problem sehe (subjektive Meinung, nicht Fakt).
  • Avatar von Verwirrter
    Verwirrter 03.05.2018, 07:17
    Kann jemand einem Rechte-Noob wie meiner Wenigkeit erklären, warum eigentlich immer die Patentinhaber verklagt werden und nicht das Patentamt? Die ganze Daseinsberechtigung dieses Amtes ist es doch, zu überprüfen, ob es ähnliche Patente bereits gibt und dann entsprechend Patentrechte zu erteilen bzw. abzulehnen.
  • Avatar von HeyDay
    HeyDay 03.05.2018, 07:03
    Zitat Zitat von smario66 Beitrag anzeigen
    Also hältst du das Patentrecht grundsätzlich für "lächerlich"?
    Ganz und gar nicht.
    Aber nur weil ich einen Besen patentiert habe, der dem Stereotyp entspricht, heißt das nicht, dass jeder Besen der diesem Stereotyp entspricht nun unter mein Patent fallen muss. Da muss schon etwas spezifischer gehandhabt werden.
  • Avatar von Tiago
    Tiago 03.05.2018, 06:07
    Zitat Zitat von smario66 Beitrag anzeigen
    Ich finde es ja interessant was ihr hier alle für Vorstellungen vom Patentrecht habt und wie eine Patentklage funktioniert.
    Nintendo kann eine endgültige gerichtliche Entscheidung natürlich etwas durch entsprechende rechtliche Tricks und Kniffe rauszögern, aber wenn früher oder später entschieden werden sollte, dass die Kläger recht haben, dann war es das. Dann kann Nintendo nur hoffen, dass sich die Firma auf einen Deal einlässt.
    Ich bin kein Jurist und natürlich ist das ein realistisches Szenario, aber es gibt doch gefühlt alle paar Wochen die Meldung, dass irgendwer irgendwen großes verklagt hat und es zu einem Verkaufsstopp kommen könnte. Passieren tut dann in den meisten Fällen aber nichts.
  • Avatar von Greg
    Greg 03.05.2018, 01:05
    Das wäre aber eine recht riskante Strategie. Denn wenn sie verlieren, haben sie die Gerichtskosten zu tragen. Und die dürften nicht gerade gering sein.
  • Avatar von Spriga
    Spriga 02.05.2018, 22:29
    Ich glaube „Gamevice” möchte einfach für mehr aufsehen sorgen.

    Dank dieser lächerlichen (oder auch nicht) Patentklage gegen große Nintendo, werden viele diese kleine Firma sich merken und sogar nachschauen (Was die so machen) Und wer weiss, vielleicht werden sie dadurch bekannter. )
  • Avatar von smario66
    smario66 02.05.2018, 22:01
    Zitat Zitat von HeyDay Beitrag anzeigen
    Finde das immer lächerlich mit den Patent-Streits. Inbesondere wenn es sich um Gegenstände handelt, die jeder hätte in so oder so ähnlicher Form erfinden können.
    Also hältst du das Patentrecht grundsätzlich für "lächerlich"?

    Ich finde es ja interessant was ihr hier alle für Vorstellungen vom Patentrecht habt und wie eine Patentklage funktioniert.
    Nintendo kann eine endgültige gerichtliche Entscheidung natürlich etwas durch entsprechende rechtliche Tricks und Kniffe rauszögern, aber wenn früher oder später entschieden werden sollte, dass die Kläger recht haben, dann war es das. Dann kann Nintendo nur hoffen, dass sich die Firma auf einen Deal einlässt. Und die würden dann natürlich versuchen alle Grenzen auszureizen, bis wohin Nintendo gehen will/kann.
    Also ernster als "der Größere gewinnt" ist die Sache schon. Aber keine Ahnung wie die entsprechenden Patentanträge aussehen - geschweige denn, dass ich die fachkundig beurteilen könnte.
  • Avatar von FallenDevil
    FallenDevil 02.05.2018, 21:25
    Ich denke hinter diesen Patentgeschichten steckt weit mehr als man auf den erdten Blick erkennt. Gerade Nintendo sind bei ihren Erfindungen immer sehr spezifisch. Gerade wie die Joycons als solches funktionieren etc.

    Das wird nix.
  • Avatar von mithos630
    mithos630 02.05.2018, 21:18
    Die kommen immer erst, wenn es bei Nintendo im Geldbeutel klingelt.
  • Avatar von Mc_Rib
    Mc_Rib 02.05.2018, 16:12
    Zitat Zitat von Br1ind31d Beitrag anzeigen
    Ich finde sowas einfach nur lächerlich und außerdem müsste es nicht Komissionen geben, die auf sowas im vornherein prüfen?
    Sicherlich gibt es die, aber eine fette Firma wie Nintendo kann es sich schlichtweg leisten, solche Mini-firmen einfach zu ignorieren
    Als kleine Firma hast du da keine Chance, wenn es wirklich darauf ankommen sollte.

    Aber laecherlich ist es nicht, vor allem, da Nintendo selbst auch sehr schnell ernst machen kann, wie letztens erst COLOPL inc erfahren durfte, weil sie einen "Touchscreen-Stick" in einem ihrer Onlinespiele genutzt haben und Nintendo das als Patentverstos ansah.
  • Avatar von Greg
    Greg 02.05.2018, 16:06
    Ist doch unerheblich wann sie das machen. Man kann doch nicht voraussetzen dass jeder Nintendos neues Produkt direkt kennt, das wäre lachhaft.
  • Avatar von Br1ind31d
    Br1ind31d 02.05.2018, 15:54
    Die Frage ist ja eher ist es überhaupt ein Verstoß gegen das Patent, wenn es sich explizit auf Apple Geräte bezog und deren Controller wohl in abgespeckter Form das bieten können, was die Joy Cons bieten.

    Die kommen doch immer dann mit ihren Klagen und sonst was, wenn Nintendo den Boom hat (wie mim 3DS)

    Es gab zwar ne Anzeige aber auch erst im August. Warum haben die das nicht schon beim offiziellen Switch Trailer gemacht oder spätestens im März zum Release?

    Richtig, weil die neidisch sind oder dergleichen, dass Nintendo so krasse Erfolge feiert mit der Konsole und ihre Produkte im Regal verstauben -.-

    Ich finde sowas einfach nur lächerlich und außerdem müsste es nicht Komissionen geben, die auf sowas im vornherein prüfen?

    Sonst könnte man ja auch klagen, weil die Lautsprecher verbaut haben oder den Anschluss für Kopfhörer oder Touchscreen etc.
  • Avatar von HeyDay
    HeyDay 02.05.2018, 15:43
    Gab es da nicht vor einigen Monaten schon ein anderes Produkt das ähnlich war und geklagt hatte?
    Finde das immer lächerlich mit den Patent-Streits. Inbesondere wenn es sich um Gegenstände handelt, die jeder hätte in so oder so ähnlicher Form erfinden können.
  • Avatar von SasukeTheRipper
    SasukeTheRipper 02.05.2018, 15:00
    Nintendo zahlt ein paar $$$ und gut ist...
  • Avatar von Tiago
    Tiago 02.05.2018, 14:17
    Zitat Zitat von Rincewind Beitrag anzeigen
    jupp die besseren Anwälte gewinnen . und sonst gibts ein kleines Geldsümmchen samt Knebelvertrag unterm Tisch damit die Schnauze gehalten wird
    da wird sicher nicht viel passieren
    Ganz so drastisch hätte ich es nicht ausgedrückt, aber so oder so ähnlich wirds laufen.
  • Avatar von Rincewind
    Rincewind 02.05.2018, 14:14
    jupp die besseren Anwälte gewinnen . und sonst gibts ein kleines Geldsümmchen samt Knebelvertrag unterm Tisch damit die Schnauze gehalten wird
    da wird sicher nicht viel passieren
  • Avatar von Mc_Rib
    Mc_Rib 02.05.2018, 13:58
    Zitat Zitat von Greg Beitrag anzeigen
    Lächerlich. Deren Produkt kennt und kauft doch eh keine Sau und das wird sich auch nicht ändern, wenn sie erwirken, dass Nintendo keine Switches mehr in die USA verkaufen kann.
    Das hat aber auch rein gar nichts mit der Rechtslage der Patente zu tun, wie bekannt/erfolgreich etwas ist.

    Aber selbst wenn es Patentmäßig problematisch wäre, hätte wohl Nintendo den dickeren Geldbeutel und die längere Ausdauer in einer gerichtlichen Schlacht
  • Avatar von Greg
    Greg 02.05.2018, 13:54
    Lächerlich. Deren Produkt kennt und kauft doch eh keine Sau und das wird sich auch nicht ändern, wenn sie erwirken, dass Nintendo keine Switches mehr in die USA verkaufen kann.